Weg mit dem Paragraphen 218

von | | Reden

Neonazi-Angriff auf linke Szenekneipe in Friedrichshain am 29. Mai 2025

von | | Anfrage2025

Welche Erkenntnisse liegen zu dem Angriff auf die linke Kneipe “Fischladen” in derRigaer Straße am 29. Mai 2025 vor, bei dem mit Hämmern unter anderem Transparente von der Fassadeentfernt wurden? Wir haken nach! Hier geht’s zur Anfrage.

Extrem rechter Verein „Freunde der Staatsreparatur“ in Lichterfelde

von | | Anfrage2025

Welche Funktion erfüllt nach Kenntnis des Senats der extrem rechte Verein “Freunde der Staatsreparatur”im gleichnamigen Gebäude im Ortsteil Lichterfelde für die Verbreitung politischer Ideen der extremen sog.neuen Rechten z.B. des 2024 aufgelösten extrem rechten...

Die geplanten Einsparungen beim Rundfunk Berlin Brandenburg (rbb)

von | | Anfrage2025

Der rbb hat einen Restrukturierungsprozess eingeleitet, der das Ziel hat, den Sender zu verkleinern. Der rbb musste in den Jahren 2023 und 2024 sehr einschneidende und kurzfristige Einsparungen vornehmen. Wir haken nach! Hier geht’s zur Anfrage.

Beschädigung des Gedenkorts und des Rosa-Luxemburg-Denkmals am ehemaligen Frauengefängnis in Friedrichshain

von | | Anfrage2025

Im Barnimkiez in Friedrichshain, im Bereich um die Barnimstraße 10 und Weinstraße 2, befindet sich der Gedenkort zum ehemaligen Frauengefängnis. Dort wurde durch das Projekt „Audioweg durch ein Gefängnis fürFrauen und 5 politische Systeme“ ein interaktiver Zugang an...